Die folgenden drei Plakate komplettieren die Kampagne #HassistkeineMeinung der Polizei Niedersachsen.
Hasskriminalität im Internet - Hate-Speech
Denn auch im Netz gilt Artikel 1 des Grundgesetzes:
»Die Würde des Menschen ist unantastbar«
In den sozialen Netzwerken werden zunehmend Kommentare, Bilder, Tweets und Posts verbreitet, die hetzen, verletzen oder einschüchtern. Personen äußern sich immer öfter auch gegenüber gesellschaftlich und politisch engagierten Personen in einer Weise, die gegen das geltende deutsche Strafrecht verstößt und sich durch stark aggressives Auftreten, und Androhung von Straftaten auszeichnet.
Die Grenze zur Meinungsfreiheit wird überschritten und die Rechte anderer werden verletzt. Hierzu gehören Beleidigungen, Bedrohungen, Nazisymbolik, oder sogar Aufrufe zum Mord von Einzelpersonen und/oder Gruppen.
Für diesen Hass im Netz gibt es den Begriff »Hassrede« oder »Hate Speech«
»Aber ich darf doch wohl noch meine Meinung sagen…«
JA! Jede*r darf grundsätzlich sagen was er oder sie denkt und fühlt... mehr
Was ist Hasskriminalität?
Gemäß bundeseinheitlicher polizeilicher Definition innerhalb des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes Politisch motivierter Kriminalität (KMPD PMK) bezeichnet... mehr
Was sind »Hasspostings« und sind diese strafbar?
Im Internet lässt sich teilweise eine Verrohung der Sprache sowie eine ausgeprägte verbale Radikalität beobachten, für die sich der Sammelbegriff des sogenannten Hasspostings etabliert hat... mehr
Straftaten im Zusammenhang mit »Hasspostings«
Im Folgenden werden nun einige ausgewählte Straftaten im Zusammenhang mit »Hasspostings« kurz erläutert: Diese Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollzähligkeit. Es handelt sich hierbei um die am häufigsten erfüllten Straftatbestände... mehr
Was kann ich gegen »Hate Speech« tun?
1. Hass im Netz melden 2. Anzeige erstatten 3. Zivilrechtliche Ansprüche durchsetzen mehr
Sind hasserfüllte Kommentare gefährlich?
»Postings«, Kommentare die zu Hass auf bestimmte Personengruppen aufrufen, versetzen die Betroffenen in Angst, Frust, Resignation und schränken deren Grund- und Menschenrechte ein... mehr
Weitere Informationen und Hinweise
Weitere Informationen und Handlungsstrategien im Umgang mit »Hasspostings« im Netz können bspw. der Broschüre »Umgang mit Hate Speech und Kommentaren im Internet« der »Amadeu Antonio Stiftung« entnommen werden... mehr
Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Mit dem Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität, welches am 03.04.2021 in Kraft trat, wurden eine Reihe einschlägiger Strafvorschriften erweitert und verschärft. .. mehrGesetz zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes gegen sogenannte „Feindeslisten“
Das Gesetz zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes gegen sogenannte „Feindeslisten“ (und anderer Vorschriften) vom 14.09.2021 hat weitere Strafbestimmungen geschaffen: mehr*Die Bildrechte liegen bei Pixabay.
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